Frankreich bereitet die Einführung von Kontrollen an allen Landgrenzen vor

Frankreich wird ab dieser Woche an allen Landgrenzen Identitätskontrollen durchführen. An der Grenze zu Italien gibt es bereits seit 2015 Kontrollen, die Maßnahme wird am 1. November ausgeweitet.

„Das ist ein Modell, das sich bewährt hat“, schrieb Premierminister Michel Barnier auf X nach einem Besuch an der französisch-italienischen Grenze. „Wir werden es auf alle Landgrenzen Frankreichs ausweiten.“

Die Maßnahme zielt auf die illegale Einwanderung ab. Das europäische Recht erlaubt vorübergehende Grenzkontrollen innerhalb der Schengen-Zone, dem Gebiet, in dem Menschen normalerweise frei reisen können, allerdings wurde die Dauer der Kontrolle in Frankreich und anderswo bereits verlängert.

Frankreich begründet die Verlängerung mit „ernsthaften Bedrohungen der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit durch terroristische Aktivitäten, die zunehmende Präsenz krimineller Netze, die illegale Migration und illegalen Handel erleichtern, und Migrationsströmen, die von radikalisierten Personen unterwandert werden könnten“.

Unerlaubter Grenzübertritt

Deutschland hat Mitte September an allen seinen Grenzen, auch an der belgischen, mit Kontrollen begonnen. An der belgischen Grenze beschränkt sich die Maßnahme weitgehend auf Stichproben.

Auch die Niederlande planen die Einführung von Grenzkontrollen ab Ende November. Ministerpräsident Dick Schoof kündigte an, dass irreguläre Migranten und Asylbewerber, die anderswo in Europa einen Asylantrag gestellt haben, an den Grenzen nach Deutschland und Belgien zurückgeschickt werden sollen.

In den ersten neun Monaten des Jahres seien mehr als 53.000 unerlaubte Einreisen nach Deutschland registriert worden, teilte die deutsche Polizei am Sonntag der Bild-Zeitung mit.

„Das ist ein Modell, das sich bewährt hat. Wir werden es auf alle Landgrenzen Frankreichs ausweiten.“

Nach vorläufigen Zahlen wurden 1.195 Menschenschmuggler festgenommen und 1.088 Fälle von Schleusung registriert. In diesen Zahlen sind die Kontrollen an Flughäfen und Häfen nicht berücksichtigt.

Bei den Kontrollen an den Landgrenzen wurden außerdem 7.783 Personen aufgegriffen, gegen die Haftbefehle - in einigen Fällen internationale Haftbefehle - vorlagen.

Die meisten Rückführungen fanden an den Grenzen zur Schweiz, zu Polen und Österreich statt und betrafen vor allem Personen aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan. Außerdem wurden die Beamten mit fast 1.500 Personen konfrontiert, die zuvor aus Deutschland abgeschoben worden waren und versuchten zurückzukehren.

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